Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von X-INSTRUMENTS.DE Inh. Alexander Klein für die Verwendung bei Unternehmen

§ 1 Vertragsschluss

1. Für Verträge mit X-INSTRUMENTS Inh. Alexander Klein (nachfolgend X-INSTRUMENTS genannt) gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Andere Bedingungen des Vertragspartners werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn er diesen nicht gesondert widerspricht.

2. Angebote von X-INSTRUMENTS in Anzeigen, Prospekten usw. sind - auch bezüglich der genannten Preise freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.

§ 2 Leistungsumfang, Preise und Zahlungen

1. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot oder der Webseite von X-INSTRUMENTS. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von X-INSTRUMENTS, wenn dies vereinbart ist.

2. Es gelten die vereinbarten Preise zum Zeitpunkt des Angebots. X-INSTRUMENTS ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen eine Anzahlung i.H. 50 % des Gesamtauftragswerts zu verlangen.

§ 3 Termine, Fristen und Leistungshindernisse

1. Die Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen bedarf der Schriftform.

2. Die Lieferzeit verlängert sich entsprechend, wenn der Kunde eventuellen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt und/oder bei Problemen mit Produkten oder Dienstleistungen Dritter (z.B. Software anderer EDV-Hersteller).

§ 4 Abnahme

1. Der Kunde wird die Leistungen von X-INSTRUMENTS nach Maßgabe der ihm vorgelegten Checklisten unverzüglich abnehmen, sobald X-INSTRUMENTS die Abnahmebereitschaft mitteilt.

2. Die Leistungen von X-INSTRUMENTS gelten als abgenommen, wenn X-INSTRUMENTS die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat

a.)  und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 20 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von detaillierenden Mängeln verweigert,

b.)  oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder X-INSTRUMENTS damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von X-INSTRUMENTS erbrachten Leistungen beruht.

(3) Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.

§ 5 Mitwirkungspflicht

1. Soweit X-INSTRUMENTS dem Kunden Entwürfe unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe mit Ablauf der Frist als genehmigt, wenn X-INSTRUMENTS keine Korrekturaufforderung erhält.

2. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Er hat bei Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

§ 6 Nutzungsrechte

1. X-INSTRUMENTS räumt dem Kunden ein nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt X-INSTRUMENTS Leistungen zur Gestaltung der Webseite des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Webseite und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung des vereinbarten Entgeltes. Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, X-INSTRUMENTS über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.

2. X-INSTRUMENTS geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.

3. X-INSTRUMENTS nimmt für die Webseite auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden auch nur zeitlich eingeschränkt übertragen werden können. X-INSTRUMENTS kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 20 % in Rechnung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Webseite erfolgt nicht. Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Webseite nutzen. Bei Zuwiderhandlungen ist er X-INSTRUMENTS zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.

4. Erlangt der Kunde Kenntnis von unrechtmäßiger Nutzung des Lizenzmaterials oder aber von Verletzungen von Nutzungsrechten Dritter durch X-INSTRUMENTS selbst (z.B. durch Abmahnungen), hat er ihn sofort darüber zu informieren.

§ 7 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise

1. Der Kunde räumt X-INSTRUMENTS das Recht ein, das Logo von X-INSTRUMENTS in das Impressum der Webseite des Kunden einzubinden und dieses mit der Webseite von X-INSTRUMENTS zu verlinken.

2. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere für im Programmcode angebrachte Hinweise.

3. X-INSTRUMENTS behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Webseite des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

§ 8 Gewährleistung

1. Die Gewährleistungsfrist für Mängel beträgt 12 Monate.

2. X-INSTRUMENTS darf zunächst einen Nachbesserungsversuch unternehmen und stellt dem Kunden ggf. einen korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung.

3. Schlägt die Nacherfüllung innerhalb einer vom Kunden gesetzten Frist fehl, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

4. Offensichtliche Mängel muss der Kunde X-INSTRUMENTS binnen 10 Werktagen nach der Abnahme rügen und detailliert darlegen.

§ 9 Haftung

1. Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet X-INSTRUMENTS unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten und für die Verletzung von Kardinalpflichten, jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten haftet X-INSTRUMENTS nicht.

2. Die Haftungsbeschränkungen des Abs.1 gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

3. Ist die Haftung von X-INSTRUMENTS ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Datenschutz und Geheimhaltung

X-INSTRUMENTS speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z.B. Adresse und Bankverbindung). Daten, insbesondere sensible, muss der Kunde durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.

§ 11 Kündigung

Bei Wartungsverträgen kann der Kunde frühestens drei Monate nach Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um drei Monate, wenn er nicht drei Monate vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 12 Anwendbares Recht und Erfüllungsort

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Porta Westfalica vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann ist.

§ 13 Belehrungen

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Webseite rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Es handelt sich dabei insbesondere um:

a) die Impressumspflicht (Anbieterkennzeichnung)
b) Informationspflichten für Fernabsatzverträge und für den elektronischen Geschäftsverkehr
c) Prüfpflichten bei Linksetzung
d) Prüfpflichten für Inhalte von Forumsdiskussionen, Blogs und Chaträumen
e) Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften
f) Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte Dritter (siehe dazu auch Nutzungsrechte).
Für die Einhaltung dieser Pflichten ist alleine der Kunde verantwortlich.